Case Study „Patente – SEPs/FRAND“
WILDANGER berät und vertritt regelmäßig Inhaber, aber auch Implementierer von standardessentiellen Patente (SEP).
So hat WILDANGER z.B. einen Inhaber von SEPs bei der Ausarbeitung und Durchsetzung einer Lizenzierungskampagne von Patenten Audiokompression betreffend beraten sowie in gerichtlichen Auseinandersetzungen vertreten. WILDANGER hat für seinen Mandanten im Rahmen dieser Kampagne mehrere Unterlassungsurteile gegen Hersteller und Vertreiber von patentverletzenden Mobiltelefonen vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf erwirkt. Ferner hat WILDANGER gemeinsam mit den mitwirkenden Patentanwälten die geltend gemachten Patente in den gegen diese erhobenen Nichtigkeitsklagen verteidigt. Infolge der in den Verletzungsverfahren erwirkten Urteile konnten die geltend gemachten SEPs erfolgreich wirtschaftlich verwertet werden.
Die Tätigkeit von WILDANGER beschränkt sich nicht nur auf die gerichtliche Durchsetzung von SEPs. WILDANGER berät auch umfassend bei der Entwicklung von Lizenzierungsstrategien und der Ausarbeitung von FRAND-Angeboten bzw. Gegenangeboten. Entsprechend zählt WILDANGER Inhaber von SEPs sowie Implementierer zu seinen Mandanten.
Case Study „Marken“
WILDANGER berät und vertritt seine Mandanten regelmäßig auch im Marken- bzw. Unionsmarkenrecht.
So hat WILDANGER zuletzt etwa einen Hersteller von Outdoor-Kleidung erfolgreich gegen den Angriff eines Wettbewerbers auf der Grundlage zweier Unionsmarken sowie seines Unternehmenskennzeichens verteidigt. Die besondere Gefahr dieses Angriffs auf unsere Mandantin war, dass er sich gegen das Unternehmenskennzeichen unserer Mandantin sowie die für das gesamte Produktsortiment benutzte Kennzeichnung richtete. In diesem Verfahren spielten insbesondere komplexe Fragestellungen in Hinblick auf die Ähnlichkeiten der gegenüberstehenden Zeichen eine Rolle. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht folgten unserer Argumentation und wiesen die Klage ab.
Case Study „Lizenzen“
Neben der Beratung im Zusammenhang mit der Durchsetzung von geistigem Eigentum befasst sich WILDANGER auch mit der IP-Vertragsgestaltung und der Durchsetzung bzw. Abwehr von Ansprüchen aus solchen Verträgen.
So hat WILDANGER z.B. zuletzt einen Automobilzulieferer bei der Durchsetzung von vertraglichen Auskunfts-, Rechnungslegungs- und Lizenzgebührenansprüchen basierend auf einem mehr als 40 Patentfamilien umfassenden Portfolio beraten und gegen den Lizenznehmer, einen weltweit tätigen Automobilhersteller, vor Gericht vertreten. Dabei stellten sich nicht nur Fragen der Benutzung aus technischer Sicht, sondern unter anderem auch Fragen zur Benutzung der lizensierten Schutzrechte unter rechtlichen Gesichtspunkten aufgrund vielfältiger internationaler Lieferbeziehungen auf Seiten des Lizenznehmers. Nachdem sich die Parteien auf ein gerichtliches Mediationsverfahren einließen, konnte der Rechtsstreit schlussendlich äußerst erfolgreich im Sinne des Mandanten verglichen werden, wobei das erzielte Ergebnis zugleich gewinnbringend bei sich anschließenden Verhandlungen mit noch weiteren Automobilherstellern eingesetzt werden konnte.
Case Study „Design“
WILDANGER berät und vertritt seine Mandanten auch zu allen Fragen im Design- bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht.
So hat WILDANGER kürzlich einen Mandanten, ein großer deutscher Chemie- und Konsumgüterkonzern, gegen den Angriff eines Wettbewerbers auf ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Mandanten vertreten, das ein umsatzstarkes Produkt gegen Nachahmungen schützt. In diesem Verfahren – zuletzt beim Gericht der Europäischen Union (EuG) anhängig – waren u.a. Fragestellungen in Hinblick auf die Abgrenzung zwischen eigenständigen und nicht eigenständigen Elementen in älteren Entgegenhaltungen zu entscheiden. Nach dem Urteil des EuG bleibt das Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Mandanten rechtsbeständig und kann damit weiter gegen Wettbewerber ein- und durchgesetzt werden.